Bußgeldkatalog der Stadt Essen

Kurzmitteilung

Neuer Bußgeldkatalog der Stadt Essen tritt ab 1. August in Kraft

24.07.2019

Die Stadt Essen setzt sich verstärkt für die Beseitigung von Abfall und wildem Müll ein. Ab dem 1. August tritt daher der neue Bußgeldkatalog der Stadt Essen in Kraft. Er umfasst die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes und damit auch die unerlaubte Abfallbeseitigung im öffentlichen Raum. Die Anpassung der Geldbußen orientiert sich an dem aktuellen Empfehlungskatalog des Landes Nordrhein-Westfalen, die illegale Entsorgung von Abfall strenger zu ahnden.

„Mit dem neuen Erlass gibt uns das Land die Möglichkeit, die Bußgelder entsprechend zu erhöhen“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Diese Möglichkeit schöpfen wir voll aus. Die Vermüllung von öffentlichem Raum ist kein Kavaliersdelikt. Die angepassten Bußgelder sollen sensibilisieren und ein Bewusstsein dafür schaffen, dass jeder mit seinem Verhalten dazu beitragen kann, unserere Stadt sauber zu halten.“

Der neue Bußgeldkatalog listet die Ordnungswidrigkeiten nach Abfallmengen und -arten nachvollziehbar auf. Bei der Erstellung wurde berücksichtigt, dass die Bemessung der Geldbußen in angemessenem Verhältnis zur Tat stehen und gleichfalls abschreckende Wirkung erzielen soll. Bereits nach der Einführung der Aktion „Essen bleib(t) sauber!“ in 2017 wurden die Bußgelder deutlich angehoben.

Auflistung einzelner Bußgelder

Die achtlose Entsorgung eines Pappbechers oder einer Bananenschale sowie das Wegschnippen einer Zigarettenkippe werden nach Inkrafttreten des neuen Bußgeldkatalogs beispielsweise mit 100 Euro geahndet. Bisher lag das Bußgeld hierfür bei 25 bis maximal 80 Euro. Das Bußgeld für die illegale Entsorgung von Sperrmüll in kleinerem Umfang bleibt bei 150 Euro bestehen. Für das Abladen mehrerer kleiner Einzelstücke oder Einzelstücke größeren Umfangs wie beispielsweise eines Kühlschranks, einer Waschmaschine oder eines Bettgestells sind künftig 500 Euro statt bisher 300 Euro fällig.

Auch für die illegale Entsorgung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen wurde das Bußgeld angepasst. Das Bußgeld für die illegale Entsorgung von kleineren Mengen an Betriebsstoffen, wie beispielsweise Altöl, fällt in Zukunft deutlich höher aus. Die Entsorgung von bis zu 5 Litern Altöl in Behältnissen kostet künftig 500 Euro (bisher 80 Euro). Bei einer Menge von 5 Litern bis 20 Litern liegt das Bußgeld bei 2500 Euro (bisher 250 Euro). Bei einer Entsorgung von mehr als 20 Litern bleibt ein Bußgeld von 5100 Euro bestehen. Das illegale Abladen einer Autobatterie wird zukünftig mit 100 Euro statt bisher 25 Euro geahndet.

Der neue Bußgeldkatalog wird unter anderem bei dem geplanten nächsten Überwachungsintervall der Containerstandorte zum Tragen kommen. „Durch die Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienst werden wir in Zukunft noch mehr Präsenz zeigen und sowohl in der Innenstadt als auch in den Stadtteilen verstärkt kontrollieren“, so Ordnungsdezernent Christian Kromberg.

Herausgeber:

Stadt Essen
Presse- und Kommunikationsamt
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Telefon: +49 201 88 0 (Zentrale)
E-Mail: info@essen.de
URL: www.essen.de

An alle Mitglieder und Freunde des KGV Essen-Altstadt-Nord e.V.

Hiermit gebe ich bekannt, dass ich von meinem Amt als 1. Vorsitzender mit Ablauf der Wahlperiode auf der Jahreshauptversammlung 2020 zurücktreten werde. Gründe sind privater und gesundheitlicher Natur. 32 Jahre, davon 22 Jahre als 1. Schriftführer und 10 Jahre als 1. Vorsitzender scheinen mir auch genug. Es hat mir Spaß gemacht, für Aden Verein und vor allem für euch Mitglieder tätig gewesen zu sein. Es gab Zeiten, da hat die Freude überwogen, aber auch Zeiten, die von Ärger geprägt waren.                    Schon heute möchte ich mich bei euch allen, vor allem aber bei meinen jetzigen und ehemaligen Vorstandskolleginnen und -kollegen für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ich hoffe, dass ihr eine/n geeignete/n Nachfolgerin / Nachfolger findet, der den Verein im kleingärtnerischem Sinn weiter führen wird, wünsche euch ein gutes Kleingartenjahr und grüße euch alle ganz herzlichst                                                           euer noch 1. Vorsitzender Herbert Feldhoff 

 

Ergebnis unserer Aktion Sauber Zauber 2019

Das sind die Funde in den Waldflächen rund um unsere Anlage: 90 leere Wodka Flaschen, 80 gut gefüllte Säcke ( Essensreste,gefüllte Pampers, Geschirr, Töpfe, Holzteile von Gartenlauben,.u.v.m) sowie eine „Gärtnerin“ die wohl nicht gut gearbeitet hat, weil ihr die Luft ausging. 😉

Der Vorstand bedankt  sich  bei denen, die bei nicht so  tollem Wetter  gute Arbeit geleistet haben .